Kommunales

Informationen aus der Stadtverordnetenversammlung

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Buckow,

nach dem Schock durch den tragischen Tod unseres Bürgermeisters Thiemo Seelig ist mittlerweile wieder eine gewisse „Normalität“ eingetreten, weil die Aktivitäten in der Stadt weitergehen (müssen). Wir danken den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt dafür, dass sie trotz des großen Verlustes ihr Engagement fortgeführt und sich bei ihren Äußerungen und bei ihrem Handeln fast alle an den Worten von Walther Rathenau orientiert haben, mit dem unser verstorbener Bürgermeister seinen letzten Bürgermeisterbrief in den Buckower Nachrichten abgeschlossen hat:

Weniger Rede, mehr Gedanken
Weniger Interessen, mehr Gemeinsinn
Weniger Zwiespalt, mehr Charakter.

Leider gab es aber auch eine unrühmliche Ausnahme: Die Schmierereien an den Häusern von zwei Buckower Familien waren weder im Sinne dieser Worte noch im Interesse der Stadt. Die Stadtverordneten der Stadt Buckow verurteilen derartige Diffamierungen und Sachbeschädigungen und wir sind sicher, dass auch Thiemo Seelig dies getan hätte.

Wahl eines neuen Bürgermeisters

Die Stadtverordnetenversammlung bereitet derzeit zusammen mit der Amtsverwaltung die Wahl des/der neuen Bürgermeisters/in für die Zeit bis zur nächsten Kommunalwahl im Frühjahr 2019 vor. Für das Amt des/der Bürgermeisters/in sind alle Buckower Bürgerinnen und Bürger wählbar, die die folgenden Voraussetzungen erfüllen:

  • das 18. Lebensjahr muss am Wahltag vollendet worden sein

der/die Wahlbewerber müssen seit mindestens 3 Monaten in der Stadt Buckow (Märkische Schweiz) ihren ständigen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben

Nähere Einzelheiten entnehmen Sie bitte der Wahlbekanntmachung die im nächsten Amtsblatt veröffentlicht wird.

Eine öffentliche Befragung von Bewerbern/innen erfolgt voraussichtlich in der Stadtverordnetenversammlung im Juni. Die Wahl erfolgt direkten Anschluss daran.

Weiter auf dem Weg zum Kneipp-Heilbad

Die Einbeziehung externen wissenschaftlichen Sachverstands bei der Weiterentwicklung des kurörtlichen Entwicklungskonzepts war ein Punkt, den der Landesfachbeirat von der Stadt Buckow für die Anerkennung als Kneipp-Heilbad gefordert hat. In diesem Zusammenhang war Prof. Resch vom Deutschen Institut für Gesundheitsforschung in Bad Elster Mitte April für eine Woche in Buckow und hat dort zusammen mit den Anbietern kurörtlicher Leistungen und mit Mitgliedern des Kurortausschusses das kurörtliche Entwicklungskonzept weiter qualifiziert. Die Stadtverordnetenversammlung dankt allen Beteiligten für ihr großes Engagement und für ihre konstruktive Zusammenarbeit mit Prof. Resch.

Flächennutzungsplan für unsere Stadt

Eine weitere Voraussetzung für die Anerkennung als Kneipp-Heilbad ist die Verabschiedung eines rechtskräftigen Flächennutzungsplans. Dazu wird in den nächsten Wochen – nach der Verabschiedung durch die Stadtverordnetenversammlung – der Entwurf des Flächennutzungsplans öffentlich ausgelegt und alle Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit diesen Entwurf einzusehen und eine Stellungnahme dazu abzugeben. Der genaue Zeitpunkt und die zugehörigen Regularien werden noch über das Amtsblatt und die Märkische Oderzeitung benannt gegeben. Im Zusammenhang mit der Flächennutzungsplanung wird auch die Freistellung der Ortslagen von den Restriktionen aus der Naturparkverordnung geregelt.

Parkplatzsituation

Liebe Bürgerinnen und Bürger, wie Ihnen sicherlich bei den ersten warmen Tagen aufgefallen ist, dürfen wir wieder mehr Gäste in unserer schönen Stadt begrüßen, was uns alle sehr freut. Es hat sich aber auch gleich wieder gezeigt, welche Herausforderungen sich aus dem erhöhten Verkehrsaufkommen und der begrenzten innerstädtischen Parkmöglichkeiten für die Verkehrssicherheit ergeben. Daher bitten wir Sie alle ihre Fahrzeuge an den Wochenenden soweit wie möglich auf Ihren eigenen Grundstücken zu parken und unseren Gästen freundliche Hilfe bei der Suche nach Parkplätzen zu gewähren. Dabei darf man durchaus auch auf die Parkmöglichkeiten an der Jugendherberge bzw. an der Schule hinweisen und auf die wunderschönen Spaziergänge von diesen Parkplätzen am Weißen See und am Brecht-Weigel-Haus vorbei bzw. am Strandbad vorbei und durch den Park in die Stadtmitte. Wir hoffen, dass wir mit der mittlerweile beauftragten Erstellung eines Parkraumkonzeptes und mit der Verabschiedung des Flächennutzungsplanes im nächsten Jahr eine gute Grundlage für die Planung erforderlicher Investitionen in zusätzlichen Parkraum haben werden.

Ihre Stadtverordneten

Buckow im Mai 2018

 

Wahlbekanntmachung für die Neuwahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Stadt Buckow (Märkische Schweiz) am 20.06.2018

1. Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.04.2018 das „Verfahren zur Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Stadt Buckow (Märkische Schweiz)“ und den Termin der Wahl in der Stadtverordnetenversammlung Buckow (Märkische Schweiz) am 20.06.2018 (Beginn 19:00 Uhr) festgelegt.

2. Der ehrenamtliche Bürgermeister wird nach § 73 Absatz 2 Satz 1 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) durch die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Buckow (Märkische Schweiz) gewählt.

3. Wählbar zum ehrenamtlichen Bürgermeister sind gemäß § 65 Absatz 1 BbgKWahlG alle wahlberechtigten Personen, die am Wahltag wählbar sind. Gemäß § 11 Absatz 1 BbgKWahlG sind alle wahlberechtigten Personen, die am Wahltag ihr 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten im Wahlgebiet ihren ständigen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben, wählbar.

Ein Deutscher ist nach § 11 Absatz 2 BbgKWahlG nicht wählbar, wenn er

  • gemäß § 9 BbgKWahlG vom Wahlrecht ausgeschlossen ist oder
  • infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt.

Nicht wählbar ist ein Unionsbürger, der

  • eine der Voraussetzungen des § 11 Absatz 2 BbgKWahlG erfüllt oder
  • infolge einer zivil- oder strafrechtlichen Einzelfallentscheidung im Herkunftsmitgliedstaat die Wählbarkeit nicht besitzt.

4. Die Interessensbekundung für die Wahl zum ehrenamtlichen Bürgermeister der Stadt Buckow (Märkische Schweiz) sollte der Kandidat bis zum 01.06.2018, beim Amt Märkische Schweiz, Sekretariat, Hauptstraße 1, 15377 Buckow (Märkische Schweiz), abgegeben haben. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei der Einreichungsfrist lediglich um eine Ordnungsfrist handelt. Interessenbekundungen können noch unmittelbar vor der Wahlhandlung abgegeben werden.

Auf dem Umschlag sollen der vollständige Name, die Adresse sowie der Vermerk „Bürgermeisterwahl Buckow (Märkische Schweiz)  – nicht öffnen“ vorhanden sein.

5. Der Interessensbekundung sollte ein Nachweis der Wählbarkeit (Kopie Personalausweis, Reisepass oder Wählbarkeitsbescheinigung) beigefügt werden.

6. Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Buckow (Märkische Schweiz) und der Wahlleiter des Amtes Märkische Schweiz prüfen vor der Wahlsitzung die Wählbarkeitsvoraussetzungen und teilen der Stadtverordnetenversammlung das Ergebnis mit.

7. Den Bewerbern wird vor der Wahlhandlung die Gelegenheit zur Vorstellung gegeben.

8. Die Wahl erfolgt nach § 40 BbgKVerf.

Jeder Bewerber der die Wählbarkeitsvoraussetzungen erfüllt ist auf dem Stimmzettel aufzunehmen. Die Stimmzettel werden in alphabetischer Reihenfolge erstellt. 

Die verwendeten Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für weibliche und männliche Personen.

Buckow (Märkische Schweiz),
gez. E. Müller
amt. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

 

Wissenswertes

Die Stadt Buckow (Märkische Schweiz) liegt in Brandenburg im Landkreis Märkisch-Oderland. Sie hat ca. 1500 Einwohner. Zur Gemeinde gehören weiterhin der Ortsteil Hasenholz sowie die Wohnplätze Buchenfried, Dreieichen, Fischerkehle und Pritzhagener Mühle.
An der Spitze der Stadt stehen der ehrenamtliche Bürgermeister und die Stadtverordnetenversammlung. Für die Umsetzung der politischen Entscheidungen und für die Verwaltungsaufgaben ist das Amt Märkische Schweiz zuständig.
Sitz der Amtsverwaltung ist das Rathaus in Buckow, eine Außenstelle befindet sich in Rehfelde (Meldeamt, Standesamt).

Hier können sich zukünftig Buckower Bürger und Interessierte über aktuelle Diskussionen oder Projekte der Stadt Buckow (Märkische Schweiz) informieren. Stand: 31.05.17